Zusammenfassung
- DGB befürchtet Überlastung der Arbeitnehmer durch längere Arbeitszeiten.
- Es würden laut DGB 13-Stunden-Schichten drohen.
- Mehr Überstunden müssten mit einer zwingenden Arbeitszeiterfassung verbunden sein.
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DGB kritisiert mögliche Aufweichung der Arbeitszeit und fordert Arbeitszeiterfassung
Die von einer möglichen schwarz-roten Koalition angedachte Aufweichung der Höchstarbeitszeiten stößt beim DGB auf Widerstand. Die Vorsitzende warnt vor steuerfreien Überstunden und fordert eine verbindliche Arbeitszeiterfassung.
In ihren Sondierungen hatten sich CDU/CSU und SPD darauf verständigt, statt der bisherigen täglichen auch eine mögliche wöchentliche Höchstarbeitszeit anwendbar zu machen, wenn dies im Einklang mit der EU-Arbeitszeitrichtlinie erfolgt.
Bereits Mitte März hatte der DGB dies kritisiert und auf mögliche negative Folgen für die Gesundheit hingewiesen – vor allem in Verbindung mit Anreizen für mehr Überstunden. Die wahrscheinlichen Koalitionspartner hatten sich nämlich auch darauf verständigt, Zuschläge für Überstunden künftig steuerfrei zu stellen.
Jetzt legte die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi nach und warnte vor einer Aufweichung der Arbeitszeiten. Das Arbeitszeitgesetz sei keine politische Verhandlungsmasse, sondern ein Schutzgesetz, das der Sicherung von Erholung und Gesundheit diene und auf arbeitsmedizinischen Erkenntnissen basiere.
Laut Fahimi kommen Beschäftigte in vielen Branchen bereits an ihre Belastungsgrenze. Bei einer weiteren beliebigen Ausweitung der Arbeitszeiten drohe ein Kollaps. Das Arbeitszeitgesetz ermögliche bereits heute 60 Stunden pro Woche – verteilt auf sechs Tage zu je zehn Stunden. Würde lediglich die tägliche Ruhezeit von elf Stunden berücksichtigt, könnten laut Fahimi 13-Stunden-Schichten möglicherweise neuer Standard werden. In Schweden sei die wöchentliche Arbeitszeit übrigens auf 40 Stunden begrenzt.
Steuerfreie Überstundenzuschläge würden die flexiblen Jahresarbeitszeitkonten gefährden. Sollte die Politik mehr Überstunden wünschen, die ausbezahlt werden, dann solle sie zunächst für eine klare Arbeitszeiterfassung sorgen, damit nicht noch mehr umsonst gearbeitet werde. Zudem diskriminiere eine solche Regelung Teilzeitkräfte und damit insbesondere Frauen.
Ob es tatsächlich zu einer Abkehr von einer täglichen zu einer wöchentlichen Höchstarbeitszeit kommen wird, bleibt abzuwarten. Noch ist unklar, welche Regelungen der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD enthalten wird. Sollte es jedoch zu einer Aufweichung der Höchstarbeitszeit kommen, sind Proteste von Arbeitnehmerseite wahrscheinlich.
